Gesetze / Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)
SGB VII§ 40 Kraftfahrzeughilfe
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 12
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2021 – L 21 U 209/18
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 30.06.2021 – L 5 U 33/16Zitiert von 1
- SG Berlin, 15.10.2020 – S 98 U 254/16 WA
- BSG, 22.06.2004 – B 2 U 11/03 RZitiert von 2
- BSG, 12.12.2011 – B 13 R 21/10 RRente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - MobilitätshilfeZitiert von 23
- BSG, 29.11.2011 – B 2 U 21/10 RGesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen - Ermessen - Betreuung - Berufsbetreuer - Betreuervergütung - besondere Härte - keine Kostenübernahmepflicht seitens der Träger der gesetzlichen UnfallversicherungZitiert von 3
Zuletzt entschieden
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2021 – L 3 U 66/19
- LSG Hessen, 14.06.2019 – L 9 U 120/18Zitiert von 1
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2016 – L 3 U 14/15Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 40 SGB VII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/40#abs-1 (1) Kraftfahrzeughilfe wird erbracht, wenn die Versicherten infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur vorübergehend auf die Benutzung eines Kraftfahrzeugs angewiesen sind, um die Teilhabe am Arbeitsleben oder am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/40#abs-2 (2) Die Kraftfahrzeughilfe umfaßt Leistungen zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs, für eine behinderungsbedingte Zusatzausstattung und zur Erlangung einer Fahrerlaubnis.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/40#abs-3 (3) Für die Kraftfahrzeughilfe gilt die Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation vom 28. September 1987 (BGBl. I S. 2251), geändert durch Verordnung vom 30. September 1991 (BGBl. I S. 1950), in der jeweils geltenden Fassung. Diese Verordnung ist bei der Kraftfahrzeughilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft entsprechend anzuwenden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/40#abs-4 (4) Der Unfallversicherungsträger kann im Einzelfall zur Vermeidung einer wirtschaftlichen Notlage auch einen Zuschuß zahlen, der über demjenigen liegt, der in den §§ 6 und 8 der Verordnung nach Absatz 3 vorgesehen ist.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%207/40#abs-5 (5) Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.